Vorstand ist nicht beschlussfähig!?

[Steffen]

Zitat Clubinfo vom 26.03.2006 von Adrian Koal:
"Um uns über die rechtliche Situation zu informieren, haben wir Kontakt zu einem Anwalt für Vereinsrecht aufgenommen und uns beraten lassen.
Demnach ist der Vorstand weiterhin beschlussfähig."

@Clubmitglieder!
Leider sind Eure Vereinsbeiträge bei der Vergütung von rechtsanwaltlicher Beratung für den Vorstand bei o. a. Information schlecht investiert.

Zur Beschlussfähigkeit bei Rücktritt eines Vorstandmitgliedes gibt es folgende Rechtsauffassung:

Eine andere Frage ist es, ob der Vorstand schon dadurch beschlussunfähig wird, dass ein oder mehrere Mitglieder aus dem Vorstand ausscheiden und der Vorstand damit nicht mehr die nach der Satzung notwendige Zahl von Mitgliedern hat. Hier wird richtigerweise die Auffassung vertreten, dass ein nicht vollständig besetzter Vorstand bis zu seiner Vervollständigung keine Beschlüsse fassen kann (vgl. Sauter/Schweyer/Waldner, Der eingetragene Verein, Rn. 245a m.w.N.; a.A. Stöber, Handbuch zum Vereinsrecht, Rn. 325). Etwas anderes muss sich aus der Satzung ergeben. Dazu reicht jedoch eine Satzungsbestimmung, wonach zur Beschlussfähigkeit des Vorstandes die Anwesenheit einer bestimmten Anzahl oder eines Bruchteils der Vorstandsmitglieder notwendig ist, nicht aus (vgl. Sauter/Schweyer/Waldner, a.a.O.).
Denn eine solche Bestimmung will im Zweifel nur verhindern, dass durch eine zu geringe Zahl der an der Beschlussfassung mitwirkenden Personen eine Zufallsentscheidung ergeht. Eine weitergehende Bedeutung dahin, dass die Beschlussfähigkeit nur dann gegeben ist, wenn die geforderte Mindestzahl von Vorstandsmitgliedern überhaupt (noch) vorhanden ist, kommt der Bestimmung nicht zu.

Aus Bamberger/Roth, BGB-Kommentar, § 28 BGB
Ein mehrgliedriger Vorstand fasst seine Beschlüsse nach Abs. 1, § 32 Abs. 1 S. 1 grundsätzlich in Zusammenkünften (Vorstandssitzungen). Eine wirksame Beschlussfassung setzt die ordnungsgemäße (z.B. nach den Bestimmungen der Satzung oder einer Geschäftsordnung) Ladung unter Bezeichnung der Beschlussgegenstände (Abs. 1, § 32 Abs. 1 S. 2) und die Beschlussfähigkeit des Vorstands voraus. Die Beschlussfähigkeit setzt immer voraus, dass alle Vorstandsämter, welche die Satzung vorsieht, besetzt sind.


Demnach sollte entgegen der anwaltlichen Aussage richtig gestellt werden, dass der Vorstand nicht beschlussfähig ist.

[FreierFranke]

Der Jammer mit den Weltverbesserern ist, daß sie nicht bei sich selber anfangen.
Mark Twain (1835-1910),

[Kerstin]

Ich kenne auch einen:


Wenn über das Grundsätzliche keine Einigkeit besteht, ist es sinnlos, miteinander Pläne zu machen.

Konfuzius

[FreierFranke]

Hallo Kerstin,

genau das ist meine Meinung!

Viele Grüße

Markus

[oliwenk]

Sag mal Freierli ,
kann es sein das du ein Amt im Club anstrebst??
Willste dich dazu hier profilieren?
Wirfst dich ja richtig in die Bresche!
Toll!

Dumm nur, das du den rechtlichen Hintergrund nicht erfasst, und nicht siehst, das der Verein unnötig Geld für rechtsanwältliche Falschinfos ausgibt.
Naja, bezahlen ja die Mitglieder!
Olaf

[timber-der-wolf]

Originally Posted by oliwenk

... Dumm nur, das du den rechtlichen Hintergrund nicht erfasst, und nicht siehst, das der Verein unnötig Geld für rechtsanwältliche Falschinfos ausgibt. ... Olaf

Olaf,

das kann der "FreieFranke" intellektuell (wahrscheinlich) nicht begreifen , denn sonst kämen von ihm nicht so sinnlose Sprüche. Begriffen hat er jedenfalls nicht, was Steffen schrieb.

[Torsten]

Originally Posted by oliwenk

Sag mal Freierli ,
kann es sein das du ein Amt im Club anstrebst??
Olaf

Ja weißt du das denn nicht , er wird der neue Spezialzuchtrichter des Clubs - und kann dann sehr objektiv die Hunde richten nach Vorgaben des Clubs

[Torsten]

Originally Posted by FreierFranke

Der Jammer mit den Weltverbesserern ist, daß sie nicht bei sich selber anfangen.
Mark Twain (1835-1910),

Meinst du das du durch solche Zitate intelligenter wirkst ?

[Heiko]

Originally Posted by Outlaw-T

Ja weißt du das denn nicht , er wird der neue Spezialzuchtrichter des Clubs - und kann dann sehr objektiv die Hunde richten nach Vorgaben des Clubs

Torsti,

krieg dich so langsam mal wieder ein - wolltest doch eine Pause nehmen?

Du nimmst es doch wirklich nicht für voll, dass Stan & Olli (in einer Person) jemals für fähig gehalten wurde!

Tut mir leid; da hast du nur unnütze Zeit verschwendet!

Schöne Grüße (v. Ww. Berg) nach Ossiland (Land der unbegrenzten Möglichkeiten)...



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Ich hab' das Rad nicht neu erfunden
doch ich weiss wie man es dreht !